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| Anmeldungsdatum: 22.10.2005 |
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Die NPD wandelt sich von der Altnazipartei zum Becken für Opfer des Neoliberalismus. Soziale Demagogik und eine scheinradikale Rhetorik gegen den globalisierten Kapitalismus treiben ihr neue Wähler zu
Von Gerd Wiegel
Die Debatte um Unterschicht, Prekarität und neue Armut, die im Zusammenhang mit einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung endlich auch die Berliner Politik erreichte, weist eine zeitliche Parallelität mit dem erneuten Einzug der NPD in ein Landesparlament und weiteren, auch wahlpolitischen Erfolgen der extremen Rechten auf. Der Zusammenhang beider Phänomene wurde in manchen Kommentaren benannt und von einigen politischen Akteuren zur Kenntnis genommen; die Frage jedoch, welche Folgerungen aus einem solchen Zusammenhang erwachsen, ist bis heute ungeklärt. Dabei liegen zahlreiche Untersuchungen vor, die den Zusammenhang von Globalisierung, Prekarisierung, Demokratieentleerung und dem Aufstieg extrem rechter Parteien in verschiedenen Ländern Europas thematisieren.
Die soziale Deklassierung größerer Bevölkerungsteile und die Drohung dieser Deklassierung für weitere Gruppen der Bevölkerung haben in zahlreichen europäischen Ländern politischen Parteien zum Durchbruch und teilweise zur Beteiligung an Regierungen verholfen, die die vorhandenen Ängste mit einer Wendung gegen Migranten und weitere Minderheiten beantworten und eine Ethnisierung der sozialen Frage betreiben. Die inhaltlichen Ausprägungen dieser Parteien sind durchaus unterschiedlich, und es ist strittig, ob alle gleichermaßen dem Feld der extremen Rechten zugeschlagen werden können; bei einer Mehrzahl ist dies jedoch uneingeschränkt der Fall. Dennoch ist die Spannbreite einer solchen, auf diese Entwicklung reagierenden extremen Rechten enorm und reicht von den rassistischen Vertretern eines Wohlstandschauvinismus der Lega Nord in Italien über die Freiheitliche Partei Österreichs (und ihre Haider-Abspaltung Bündnis Zukunft Österreich) in Österreich bis hin zur NPD in Deutschland, die in gängiger Definition nicht dem Bild einer modernen Partei der extremen Rechten entspricht. Umso alarmierender ist es, wenn sich in Deutschland die NPD als Anwalt der Teile der Bevölkerung etablieren könnte, die sich als abgehängt betrachten oder befürchten, in diese Situation kommen zu können.
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