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| Anmeldungsdatum: 22.10.2005 |
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Die fünf Wirtschaftsweisen beurteilen die Entwicklung der deutschen Wirtschaft optimistischer als noch in ihrem letzten Gutachten. Der bisherigen Reformpolitik der Großen Koalition stellen sie aber ein schlechtes Zeugnis aus.
Berlin - "Zur Zeit rechnen wir mit eineinhalb Prozent Wachstum", sagte das Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der wirtschaftlichen Entwicklung, Beatrice Weder di Mauro. Im Herbstgutachten hatte der Sachverständigenrat nur ein Prozent Wachstum für 2006 prognostiziert.
Dennoch sehe der Rat die Konjunktur weniger optimistisch als viele andere Institutionen, so Weder di Mauro in der "Welt": "Wir setzen weniger auf Stimmungsindikatoren und sehen einen kräftigen Aufschwung noch nicht durch harte Zahlen gestützt.
Für das gesamte Jahr rechnen die meisten Ökonomen inzwischen mit einem Wachstum von 1,5 bis 2,0 Prozent. Die Bundesregierung erwartet 1,6 Prozent Wachstum.
Die Reformpolitik der Großen Koalition beurteilte die Wirtschaftsweise kritisch. "Momentan sehe ich die Gefahr, dass große Chancen verpasst werden und nur kleine Reformen herauskommen", sagte Weder di Mauro . So seien bei der Arbeitsmarktreform Hartz IV die Transferleistungen erhöht statt gesenkt worden und die Anreize zur Arbeitsaufnahme nicht verbessert worden.
Daher sei eine niedrigere Grundleistung beim Arbeitslosengeld II sinnvoll. "Das jetzige System setzt die falschen Anreize." Für manchen Arbeitslosen sei es unattraktiv eine Stelle anzunehmen, weil das für ihn zu finanziellen Einbußen führen würde. Der Sachverständigenrat arbeite an einem eigenen Modell, dass die Arbeitsanreize verbessern solle. Dabei sei absehbar, dass neben einer geringeren Grundleistung die Zuverdienstmöglichkeiten verbessert werden müssten. "Das wäre dann ein echter Test auf Arbeitswilligkeit", sagte Weder di Mauro.
itz/ddp
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,419577,00.html |
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