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Auch in Berlin hat die rechtsextreme NPD Erfolge erzielt: Sie wird voraussichtlich in vier Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sein. Die WASG schafft den Einzug in sechs dieser Gremien.

Berlin - Ins Abgeordnetenhaus hat es die rechtsextremistische NPD mit landesweit voraussichtlich 2,3 Prozent zwar nicht geschafft. Nach einer Hochrechnung des Landeswahlleiters vom Sonntagabend ist sie jedoch in vier Bezirkskparlamenten vertreten.

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf kommt sie demnach auf 6,4 Prozent der Stimmen, in Lichtenberg auf 5,8 Prozent, in Treptow-Köpenick auf 5,3 Prozent und in Neukölln auf 4,1 Prozent.

Auch die erstmals und in Konkurrenz zur Linkspartei.PDS angetretene Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) wird der Hochrechnung zufolge in sechs Bezirksverordnetenversammlungen vertreten sein. In Friedrichshain-Kreuzberg kommt sie nach diesem Stand auf 5,6 Prozent, in Mitte auf 3,6 Prozent, in Pankow, Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg auf jeweils 3,3 Prozent und in Treptow Köpenick auf 3,0 Prozent. Die WASG kommt im Land Berlin auf rund 3 Prozent und ist damit ebenfalls nicht im Abgeordnetenhaus vertreten.

Für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gilt die Drei-Prozent-Klausel. Erstmals konnten bei den BVV-Wahlen auch 16- und 17-Jährige ihr Kreuzchen machen. Auch die Zahl der wahlberechtigten EU-Bürger ist seit der Osterweiterung der Europäischen Union stark gestiegen.

cai/ap
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,437538,00.html